Sitzung des des Gemeinderats

zurück zur Sitzungliste

Sitzung am 16.07.2024 um 19:00 Uhr im Rathaus Zaberfeld, Sitzungssaal

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bürgerfragestunde

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Beschlussfassung über Hinderungsgründe gewählter Gemeinderatskandidaten nach § 29 Abs. 5 Gemeindeordnung

   

  Sitzungsvorlage 37/2024 GR Ö
  Kurzprotokoll

  Mit der Feststellung, dass bei den gewählten Bewerbern für den Gemeinderat keine Hinderungsgründe gegen den Einzug ins Gremium gegeben sind, haben die Ratsmitglieder der vergangenen Amtsperiode ihren letzten Beschluss gefasst.

• Tagesordnungspunkt 3

  Ehrung von Gemeinderäten

   

  ohne Vorlage

  Kurzprotokoll

  Ehrenamtliches Engagement ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Es ist nicht selbstverständlich, Zeit, Kraft und Fähigkeiten in den Dienst der Gemeinde zu stellen. Der Einsatz jedes Einzelnen im Gemeinderat zeigt, dass Demokratie auf allen Ebenen, besonderes auf der kommunalen, lebt und blüht. Dafür gebührt sowohl den wieder- und neugewählten Gemeinderäten als auch den ausscheidenden Mitgliedern aufrichtiger Dank und größte Hochachtung. Die Mitglieder des Gemeinderates tragen dazu bei, dass unsere Gemeinde lebendig, vielfältig und zukunftsfähig bleibt, unterstreicht Bürgermeisterin Diana Danner. Demokratie lebt vom Mitmachen, von der Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und die Geschicke der Gemeinschaft aktiv mitzugestalten. Unsere langjährigen Gemeinderäte haben dies in beispielhafter Weise getan. Mit der Verleihung der Stele möchte der Gemeindetag Baden-Württemberg diese große Wertschätzung zum Ausdruck bringen.

  Bürgermeisterin Diana Danner überreichte die Stele des Gemeindetages für 10 Jahre Mitgliedschaft an Helge Steinhausen, Bernd Hutzenlaub, Marco Wezstein und Uwe Kenngott. Für 20 Jahre geehrt wurde Rudi Werth sowie Jürgen Schüle und Thomas Weiß für 25 Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat. Bereits seit 30 Jahren gehört Martin Grüner dem Gremium an.

• Tagesordnungspunkt 4

  Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

   

  ohne Vorlage

  Kurzprotokoll

  Die Arbeit als Gemeinderat ist oft unsichtbar aber von unschätzbarem Wert, betont Bürgermeisterin Diana Danner bei der Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder Christina Mayer-Heink, Rudi Werth, Peter Dzieciol, Jürgen Schüle und Helge Steinhausen. Durch ihre Arbeit, ihre Entschlossenheit und ihr Engagement haben sie maßgeblich mit dazu beigetragen, dass unsere Gemeinde heute so gut dasteht. Jeder Beschluss, jede Diskussion und jede Entscheidung, die in den Sitzungen getroffen wurden, hatten das Ziel, das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger unserer zu fördern. 

  Nach 5 Amtsperioden schied Jürgen Schüle aus dem Gemeinderat aus. Von 1999 bis 2024 saß er am Ratstisch und wurde dafür von Bürgermeisterin Diana Danner mit der Verdienstmedaille der Gemeinde in Gold ausgezeichnet. Ebenfalls mit der Verdienstmedaille in Gold ausgezeichnet wurde Rudi Werth, der dem Gremium 20 Jahre angehört hat. Jürgen Schüle und Rudi Werth waren stellvertretende Bürgermeister und haben die Interessen der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Obere Zabergäugruppe“ unter anderem bei der Neukonzeption der Wasserversorgung vertreten. Für 10 Jahre Zugehörigkeit hat Bürgermeisterin Diana Danner Helge Steinhausen die Verdienstmedaille der Gemeinde in Bronze überreicht, der auch gewähltes Mitglied der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes war. Peter Dzieciol und Christina Mayer-Heink waren 5 Jahre im Gemeinderat und haben in der vergangenen Amtsperiode von 2019 bis 2024 an 63 Gremiumsterminen zahlreiche Maßnahmen zusammen mit den anderen Mitgliedern für unsere Gemeinde umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Bürgermeisterin Diana Danner sprach allen ausscheidenden Gemeinderäte tiefe Anerkennung und aufrichtigen Dank aus für ihr geleistetes ehrenamtliches Engagement und überreichte Weinpräsente und HGV-Gutscheine. 

• Tagesordnungspunkt 5

  Verpflichtung der Gemeinderäte nach § 32 Gemeindeordnung

   

  ohne Vorlage

  Kurzprotokoll

  Bei der konstituierenden Sitzung am 16. Juli hat Bürgermeisterin Diana Danner die wieder- und neugewählten Mitglieder des Gemeinderats für die neue Amtsperiode 2024 bis 2029 verpflichtet.

   

  Wiedergewählt wurden:

  Martin Grüner, Bernd Hutzenlaub, Eckhard Keller, Uwe Kenngott, Sebastian Marx, Stefan Simon, Thomas Weiß und Marco Wezstein

   

  Neu im Gemeinderat sind:

  Daniela Gebauer, Siegmar Fröbel, Alexander Müller, Jonathan Schüle, Björn Sommer, Markus Wössner und Peter Zöller

   

• Tagesordnungspunkt 6

  Wahl der Stellvertreter der Bürgermeisterin

   

  Sitzungsvorlage 38/2024 GR Ö
  Kurzprotokoll

  Gemäß § 48 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. In § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Zaberfeld ist festgelegt, dass aus der Mitte des Gemeinderates vier Stellvertreter gewählt werden, die Bürgermeisterin Diana Danner bei Verhinderung vertreten. In offener Wahl hat der Gemeinderat für die Wahlperiode 2024 bis 2029 folgende Stellvertreter für Bürgermeisterin Diana Danner gewählt:

  1. Stellvertretender Bürgermeister: Eckhard Keller

  2. Stellvertretender Bürgermeister: Thomas Weiß

  3. Stellvertretender Bürgermeister: Jonathan Schüle

  4. Stellvertretender Bürgermeister: Markus Wössner

• Tagesordnungspunkt 7

  Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverband "Oberes Zabergäu“

   

  Sitzungsvorlage 39/2024 GR Ö
  Kurzprotokoll

  Die Gemeinden Zaberfeld und Pfaffenhofen und die Stadt Güglingen bilden den Gemeindeverwaltungsverband „Oberes Zabergäu“. Der Verband ist unter anderem für die Abwasserbeseitigung mit Kläranlage und Regenüberlaufbecken, die Flächennutzungsplanung, den Klimaschutz und die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes sowie als Schulträger für die Hauptschule mit Werkrealschule verantwortlich. Wichtige Angelegenheiten werden in der Verbandsversammlung beschlossen, in die aus allen Mitgliedsgemeinden Vertreter entsandt werden. Zaberfeld wird durch Bürgermeisterin Diana Danner und 5 Gemeinderäte in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands vertreten.

  Der Gemeinderat hat in offener Wahl folgende Mitglieder und deren Stellvertreter für die Wahlperiode 2024 bis 2029 gewählt:

  Sebastian Marx (Stellv.: Stefan Simon), Martin Grüner (Stellv.: Jonathan Schüle), Thomas Weiß (Stellv.: Marco Wezstein), Bernd Hutzenlaub (Stellv.: Eckhard Keller), Peter Zöller (Stellv. Björn Sommer)

• Tagesordnungspunkt 8

  Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverband "Obere Zabergäugruppe"

   

  Sitzungsvorlage 40/2024 GR Ö
  Kurzprotokoll

  Die Gemeinde Zaberfeld ist neben dem Gemeindeverwaltungsverband „Oberes Zabergäu“ zusammen mit der Gemeinde Pfaffenhofen auch Mitglied des Zweckverbands „Obere Zabergäugruppe“. Der Verband ist für die Sicherstellung der Wasserversorgung in unseren vier Ortsteilen Zaberfeld, Michelbach, Leonbronn und Ochsenburg sowie dem Ortsteil Weiler der Gemeinde Pfaffenhofen verantwortlich. Vorsitzende des Zweckverbandes ist Bürgermeisterin Diana Danner. Carmen Kieninger, Bürgermeisterin der Gemeinde Pfaffenhofen, ist die stellvertretende Verbandsvorsitzende und vertritt Bürgermeisterin Diana Danner im Verhinderungsfall. Bürgermeisterin Diana Danner und 3 gewählte Vertreter des Gemeinderates vertreten in der Verbandsversammlung die Interessen der Gemeinde Zaberfeld. Der Gemeinderat hat in offener Wahl folgende Mitglieder und deren Stellvertreter für die Wahlperiode 2024 bis 2029 gewählt:

  Stefan Simon (Stellv. Daniela Gebauer), Eckhard Keller (Stellv. Markus Wössner), Marco Wezstein (Stellv. Alexander Müller)

• Tagesordnungspunkt 9

  Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

   

  ohne Vorlage