Sitzung des des Gemeinderats

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Sitzung am 13.09.2022 um 19:00 Uhr im Rathaus Zaberfeld, Sitzungssaal

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bürgerfragestunde

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

   

  Sitzungsvorlage 49/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat die Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse zur Kenntnis genommen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Auftakt Vermarkungsphase Glasfaserausbau in Zaberfeld durch die Deutsche GigaNetz

   

  Sitzungsvorlage 50/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Über den Sommer fanden zahlreiche Gespräche statt, in denen zum einen die Vermarktungs- und Bauphase aber auch über die bereits abgeschlossenen Vereinbarungen zum Glasfaserausbau mit der Deutschen GigaNetz GmbH und dem Gigabitkompetenzzentrum Thema waren. Man hat sich darauf verständigt, dass die Standards der unterzeichneten Vereinbarungen für beide Seiten bindend sind, Ausnahmen genehmigt werden müssen und verlegte Leitungen dreidimensional erfasst werden müssen, um jederzeit Planauskünfte zu ermöglichen. Des Weiteren hat die Deutsche GigaNetz GmbH mitgeteilt, dass ein Micro- oder Nanotrenching nicht ausgeführt wird und bestätigt, dass die Backbone Infrastruktur parallel zu der Leitungsverlegung in den Kommunen hergestellt wird. Übereinstimmend wurde ferner vereinbart, dass im Hinblick auf die Bauüberwachung vor Ort auch von Seiten der Deutschen GigaNetz GmbH Verbesserungsbedarf besteht, was auch dem Gemeinderat für die Bauphase ein wichtiges Anliegen ist. Mit einem Infobrief an alle Haushalte und einer Plakatierungsoffensive mit rund 400 Plakaten ist in Zaberfeld die Vorvermarktungsphase bereits eingeläutet, die dann offiziell mit der Auftaktveranstaltung am 27.09.2022 um 19.00 Uhr in der Zaberfelder Mehrzweckhalle startet. Die Vorvermarktungsphase beträgt in der Regel 3 Monate und läuft bis ca. Weihnachten, das ist auch gleichzeitig der Stichtag für das Erreichen der Quote von 35% aller Haushalte, die einen Vertrag mit der Deutschen GigaNetz abschließen müssen, damit ein Glasfaserausbau in Zaberfeld erfolt.. Medienberater gehen in dieser Zeit von Haus zu Haus. Mit Promotionsständen auf Veranstaltungen im Herbst sollen weitere Interessenten gewonnen werden. Ebenso durch die Einrichtung eines „point of sale“ – Büros - für ca. 3 Monate, das zentrale Anlaufstelle für alle sein wird. Dieses wird im Büro der ehemaligen Bäckerei Zöller an der Michelbacher Straße und damit an zentraler Stelle eingerichtet. Nähere Informationen zu Öffnungszeiten erfolgen in Kürze. Die Eröffnung ist für den 28.09. 2022 geplant. Parallel dazu sollen Vereine zur Zusammenarbeit angesprochen werden. Eine Veranstaltung zusammen mit HGV als Info für Gewerbetreibende ist ebenfalls angedacht. 

• Tagesordnungspunkt 4

  Familie im Zentrum Güglingen - Vorstellung

   

  Sitzungsvorlage 51/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Familie im Zentrum in Güglingen bietet Beratung, Bildung, Betreuung, Begegnung und Beteiligung an einem Ort und ist Anlaufstelle für Jung und Alt, für Familien, Alleinstehende und Senioren gleichermaßen. Unterstützung erfährt das Zentrum von verschiedenen Kooperationspartner wie beispielsweise der Altenhilfe-Fachberatung des Landratsamts Heilbronn, dem Amt für Migration und Integration, der Diakonische Jugendhilfe Heilbronn, dem Jugendzentrum Güglingen, der Kooperationsstelle frühe Familienhilfe (KOFFer), der Psychologische Beratungsstelle des Kreisdiakonieverbands Heilbronn, der Schulsozialarbeit oder dem VDK, die beratenden zur Seite stehen. Die Stärkung von Kindern und die Ermöglichung von gerechten Bildungschancen für alle, aber auch die Unterstützung von Familien und Personen in jeglichen Lebenssituationen stehen dabei immer im Vordergrund. Mit einer frühzeitigen Hilfe können hohe Folgekosten möglicherweise verringert werden, Kindertageseinrichtungen und Schulen erfahren Entlastung und die Qualität für die Bürgerinnen und Bürger wird nachhaltig gesteigert. Neben den Beratungen bietet Familie im Zentrum auch verschiedene Kurse (Geburtsvorbereitung, Erste-Hilfe-Kurse, Babymassage. Kreativkurse) und Möglichkeiten für Begegnungen beispielsweise bei einer Strick- und Nähgruppe oder einem Elterntreff an, die das Angebote in Güglingen abrunden. Ziele für die Zukunft sind neben der Etablierung der bestehenden Angebote auch neue Ideen für junge Menschen und Senioren ins Leben zu rufen sowie die Einrichtung einer Sprechstunde in Zaberfeld.

• Tagesordnungspunkt 5

  Bücherei Zaberfeld - Vorstellung Ausstattung und Sachstandsbericht Förderung

   

  Sitzungsvorlage 52/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Ausstattung der neuen Bücherei steht

  Die Planungen für die neue Ortsbücherei in Zaberfeld werden konkreter: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung der hellen und modernen Ausstattung der Räumlichkeiten gemäß dem Plan und den Angeboten des ekz Bibliotheksservice zugestimmt. Die Auftragssumme beträgt 62.486,53 €.

   

  Räume neu gestalten

  Bereits im April hatte das Gremium beschlossen, die ehemalige Sparkassenfiliale in der Michelbacher Straße 2 zu kaufen und dort künftig die Bücherei unterzubringen. Die Verwaltung bekam den Auftrag, die Umnutzung und Umgestaltung der Räume zu planen. Bei der Firma ekz Bibliotheksservice holte die Verwaltung daraufhin ein Angebot zur Neumöblierung ein, das sich auf 62.487 Euro summierte. Erarbeitet wurde das Ausstattungsprogramm in enger Abstimmung zwischen der ekz, der Fachberatung beim Regierungspräsidium Stuttgart, der örtlichen Büchereileiterin Heidrun Lichner und der Verwaltung.

   

  Modernes Erscheinungsbild

  Mit dem Ergebnis sind Verwaltung und Gemeinderat sehr zufrieden. Sie bewerten die Raumplanung, gerade angesichts des anspruchsvollen Grundrisses, als sehr gelungen. Das Erscheinungsbild wirkt modern, die Räume sind ansprechend gestaltet und laden zum Verweilen ein. Schließlich soll die Bücherei ja nicht nur die Aspekte „Wissen und Lernen“ bedienen, sondern auch als Ort der Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger und als Raum für Veranstaltungen dienen. Zentrales Element ist ein Kleeblatt aus Teppichen mit mehreren Arbeitsplätzen. Vorgesehen sind runde Regale, an Fensterfronten gibt es individuelle Sitzmöglichkeiten. Die Medien bekommen einen attraktiven Platz. Auch in den hinteren beiden Räumen sind genügend Sitzmöglichkeiten geplant.

   

  Zuschuss vom Bibliotheksverband

  Positiv für Zaberfeld: Vom deutschen Bibliotheksverband gibt es einen Zuschuss. Er wird die Einrichtung der Bücherei über sein Programm „Vor Ort für Alle“ mit 25.000 Euro fördern. Kein Geld bekommt die Gemeinde dagegen für den Grunderwerb. Die erhoffte Förderung über das ELR-Programm des Landes wurde nicht bewilligt. Der notarielle Kaufvertrag mit der Sparkasse wird derzeit vorbereitet. Die Grunderwerbskosten belaufen sich auf 248.000 Euro plus Nebenkosten.

   

  Baugenehmigung liegt vor

  Die Baugenehmigung für die Nutzungsänderung liegt seit dem 11. August vor. Klar ist, dass es weiterhin eine Selbstbedienungsstelle für die Kundschaft der Sparkasse geben wird. Bauliche Änderungen am Gebäude sind nicht geplant.

  Die Finanzierung des Projekts ist im Haushalt 2022 gesichert. Sollten die Kosten in diesem Jahr nicht mehr anfallen, werden die Mittel im Haushalt 2023 neu veranschlagt.

• Tagesordnungspunkt 6

  Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm

   

  Sitzungsvorlage 53/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt noch dieses Jahr den Antrag für das Städtebauförderungsprogramm des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg für das Gebiet „Ortsmitte Zaberfeld II“ mit einem Untersuchungsgebiet von rund 10,5 ha fristgerecht beim Regierungspräsidium Stuttgart einzureichen. Wird der Antrag zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm positiv beschieden, werden in diesem Gebiet später im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen nach BauGB die städtebaulichen Missstände und Mängel näher untersucht und ermittelt. Erfolgt die Festlegung als Sanierungsgebiet besteht auch für Privatpersonen, die in diesem Gebiet liegen, die Möglichkeit, Gelder für die Sanierung von Gebäuden zu erhalten. Bis zum Frühjahr 2023 heißt es aber zunächst abwarten, da erst im kommenden Jahr mit Rechtskraft des Landeshaushalts entschieden wird, welche Kommunen in das Landessanierungsprogramm aufgenommen werden.

• Tagesordnungspunkt 7

  Dr. Wolff Outdoor Fitnesspark an der Ehmetsklinge

   

  Sitzungsvorlage 54/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Nicht erst seit der Corona Pandemie erfreuen sich Outdoor Fitness Parcours großer Beliebtheit. Die noch in den 80-er und 90-er Jahren üblichen „Trimm-Dich-Pfade“ wurden abgelöst durch Lauf- und Nordic-Walking Strecken sowie Trainingsgeräten an einer zentralen Stelle und nicht entlang der Laufstrecke verteilt. Dr. Wolff Fitnessgeräte ist hierbei ein Hersteller aus Arnsberg im Sauerland, der sich insbesondere auf Trainingsgeräte für Rückenbeschwerden spezialisiert hat. Die Outdoor Fitnessgeräte sind an die Bedürfnisse von Städten und Gemeinden angepasst und konzeptionell so aufbereitet, dass sie sowohl von Einzelnutzern als auch von Sportvereinen in die Trainingsabläufe eingebunden werden können. Der angebotene Zirkel besteht aus sechs Geräten mit einem Platzbedarf von insgesamt 40 m². Auch bei intensiver Belastung gelten die Geräte aus Edelstahl und hochwertigem Bambus als stabil und robust. Die Bambus Plattformen stehen sicher und frei ohne Betonfundament. Sie werden über einen XXL Bodenanker gegen Diebstahl gesichert. Die Finanzierung ist durch Wenigerausgaben bei der Herstellung der Wohnmobilstellplätze im Haushalt 2022 gesichert. Der Gemeinderat hat dem Vorschlag der Verwaltung zur Errichtung eines Outdoor Fitnessparks zugestimmt und als Standort den südwestlichen Bereich der Liegewiese bei der Ehmetsklinge beschlossen. Dieser Bereich ist gut frequentiert durch Wanderer, Läufer, Radfahrer und Walker. Gleichzeitig doch etwas „abseits“, sodass man ungestört trainieren kann.

• Tagesordnungspunkt 8

  Baugesuche

   

  Sitzungsvorlage 55/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  • Neubau eines Zweifamilienhauses mit zwei Carports in Michelbach, Bäumlesäckerstraße 16, Flurstück 1867
    DerGemeinderat hat dem Bauantrag zugestimmt.
  • Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage und 2 KFZ-Stellplätzen in Michelbach, Schulstraße 5, Flurstück 1988
    Der Gemeinderat hat das Bauvorhaben zur Kenntnis genommen.
• Tagesordnungspunkt 9

  Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

   

  Sitzungsvorlage 56/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat den Bericht des Kreisforstamtes zur Situation des Gemeindewaldes Zaberfeld zur Kenntnis genommen.