Sitzung des des Gemeinderats

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Sitzung am 28.02.2023 um 19:00 Uhr im Rathaus Zaberfeld, Sitzungssaal

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bürgerfragestunde

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

   

  Sitzungsvorlage 06/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat die Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung am 24.01.2023 zur Kenntnis genommen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Vorstellung der CO2 Bilanz für Zaberfeld

   

  Sitzungsvorlage 07/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Die Aufgabe stellt sich allen Kommunen: Die CO2-Emissionen müssen in den nächsten Jahren deutlich heruntergefahren werden. Wie es in Zaberfeld um den Energieverbrauch und die Emissionen bestellt ist, hat die Firma Autensys (Karlsruhe) ermittelt. Die CO2-Bilanz wurde jetzt im Gemeinderat vorgestellt. Die Ziele sind im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg formuliert: Bis 2030 sollen die Treibhausemissionen (im Vergleich zu 1990) um mindestens 42 Prozent, bis 2050 um 90 Prozent gesenkt werden. Stromerzeugung und Wärmeverbrauch sind dabei wichtige Aspekte. Um die Wärmeversorgung langfristig klimaneutral zu gestalten, muss der Energiebedarf vor allem der Gebäude konsequent reduziert werden. Die Zahlen, die die Firma Autensys vorlegte, beziehen sich auf das Jahr 2019. Das Büro hat die CO2-Bilanz in Abstimmung mit der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg (KEA) erstellt. Seitens der Gemeinde wurde sie mit vielen Daten versorgt: Energieverbräuche kommunaler Liegenschaften, aber auch allgemeine Auskünfte der Stromnetz- und Gasbetreiber. Insgesamt belief sich der Energieverbrauch von Zaberfeld 2019 auf circa 58.000 Megawattstunden (MWh). Die Territorialbilanz, der regionale Strommix, weist CO2-Emissionen in Höhe von etwa 16.400 Tonnen aus. Der sogenannte Emissionsfaktor beträgt etwa 300 Gramm CO2 je Kilowattstunde (kWh). Mit 56 Prozent, über 9000 Tonnen, tragen die privaten Haushalte am stärksten zu den CO2-Emissionen bei, deutlich vor dem Verkehr (knapp 5500 Tonnen). Größter Emittent ist der Energieträger Heizöl mit 39 Prozent, gefolgt von Kraftstoffen (33 Prozent). Der Stromverbrauch in Zaberfeld lag im Jahr 2019 bei knapp 12.000 MWh. Etwa 41 Prozent davon konnten über grüne und lokale Energieträger gedeckt werden, zum Großteil Photovoltaik. In Sachen Wärme wurde ein Verbrauch von knapp 29.000 MWh ermittelt. Hier sind rund 20 Prozent über grüne und lokale Energieträger gedeckt. Der Großteil der grünen Wärmerzeugung erfolgt dabei über Biomasse und Umweltwärme, inklusive Wärmepumpen-Strom. Wie schneidet Zaberfeld im Vergleich ab? Laut Autensys liegen die Energie- und CO2-Kennzahlen im Vergleich zu Land und Bund in einem guten Bereich. Bei den meisten Indikatoren ergeben sich ähnliche Werte, nur die Energieerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung ist deutlich unterrepräsentiert. In den Bereichen CO2 je Einwohner (Bundesstrommix) und Energiebedarf für den Individualverkehr schneidet Zaberfeld im Vergleich besser ab. Um die Landesziele zu erreichen, sind dennoch große Anstrengungen erforderlich. Bis 2040 gelte es Klimaneutralität zu erreichen, so Autensys. Als Ansatzpunkte zur Verbesserung der CO2-Emissionen listet das Büro in den drei Bereichen Energie, Verkehr und Gebäude unter anderem auf: den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Nah- und Fernwärmenetze und des ÖPNV, die Bereitstellung von Infrastruktur für klimafreundlichen Verkehr, etwa E-Ladestationen, und die Förderung von Carsharing. Zudem gelte es, Förderprogramme zu nutzen und private Haushalte zu energetischen Sanierungen und zum Umstieg von fossiler auf grüne Energie zu motivieren. Der Gemeinderat soll nun konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der CO2-Bilanz entwickeln. Und er soll seinen Einfluss auf die kommunalen Liegenschaften nutzen und für sie eine sogenannte Roadmap, einen konkreten Projektplan, zur Klimaneutralität erstellen. 

• Tagesordnungspunkt 4

  Aufgabenübertragung zur Durchführung eines Markterkundungsverfahrens

   

  Sitzungsvorlage 08/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat am 17.10.2022 das laufende Förderprogramm zur “Erschließung der Grauen-Flecken“ abrupt und ohne jegliche Vorankündigung gestoppt. Eine Antragstellung für die Förderung des Ausbaus von Glasfasernetzen wird erst mit Veröffentlichung einer neuen Richtlinie möglich sein. Nach derzeitiger Sachlage wird hierzu ein neues Markterkundungsverfahren notwendig. Die Markterkundungsverfahren im Einzugsgebiet des sogenannten Gigabit Kompetenzzentrum Heilbronn-Franken sollen zentral über die jeweiligen Landratsämter durchgeführt werden. Somit sind optimierte Prozessabläufe gewährleistet. Mehrkosten für die Gemeinde entstehen hierbei nicht. Um die Markterkundungsverfahren schnellstmöglich starten zu können, muss eine formelle Aufgabenübertragung vorgenommen werden, die der Gemeinderat beschlossen hat. Damit wird der Landkreis mit der Durchführung und Auswertung eines Markterkundungsverfahrens beauftragt und es werden alle Aufgaben, die zur Ergebnisfeststellung notwendig sind, übertragen.

• Tagesordnungspunkt 5

  Baugesuche

   

  • Aufstockung/Errichtung einer Wohnung im Dachgeschoss in Leonbronn, Eichendorffstr. 5, Flst. 1141/2
  • Veränderte Ausführung Neubau Wohnhaus in Zaberfeld, Leonbronner Str. 8, Flst. 49
  • Nutzungsänderung Wohnraum in Hundezucht in Ochsenburg, Eppinger Str. 35, Flst. 34
  Sitzungsvorlage 09/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat allen Baugesuchen zugestimmt.

• Tagesordnungspunkt 6

  Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

   

  ohne Vorlage