Sitzung des des Gemeinderats

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Sitzung am 10.10.2023 um 19:00 Uhr im Rathaus Zaberfeld, Sitzungssaal

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bürgerfragestunde

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

   

  Sitzungsvorlage 54/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat die Bekanntgabe der nichtöffentlichen der Sitzung am 12.09.2023 zur Kenntnis genommen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Polizeiliche Sicherheitsanalyse der Gemeinde Zaberfeld 2022

   

  Sitzungsvorlage 55/2023 Ö
  Anlage zu Sitzungsvorlage 55/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Mit einem Rückgang der Straftaten von 73 auf 48 gegenüber dem Vorjahr und einer Aufklärungsquote von 68,8% konnte der kommissarische Leiter des Polizeireviers Lauffen, Herr Geier, dem Gemeinderat für das Jahr 2022 überwiegend positives berichten. Auch wenn gegenüber 2021 bei den Sachbeschädigungen ein Plus von 8 Fällen zu verzeichnen war und ein Wohnungseinbruch gemeldet wurde, schneidet Zaberfeld bei der Kriminalstatistik insgesamt gut ab - keine Straftat gegen das Leben und ein Rückgang bei den Diebstählen und den Rohheitsdelikten sowie der sexuellen Selbstbestimmung. Dennoch gilt es immer ein wachsames Auge zu haben. Ein sehr breites Spektrum sowohl für Opfer als auch für Täter bietet das Internet und die sozialen Medien. „Auch bei Kindern und Jugendlichen, die in den sozialen Medien unterwegs sind, ist es wichtig aufmerksam zu sein. Schon mit der Weitergabe entsprechender Bilder kann eine Straftat vorliegen.“, appelliert Herr Geier auch an die Eltern. Die Verkehrsunfallstatistik zeigt erfreulicherweise ebenfalls einen Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 26 Unfälle in unsere Gemeinde polizeilich erfasst. Bedauerlich ist, dass 2022 bei einem Radunfall eine Person ums Leben gekommen ist. Ein Unfallhäufungsschwerpunkt gibt es für Zaberfeld jedoch weder örtlich noch zeitlich. Den Besuch von Herrn Geier und seiner Kollegin Frau Wolf in der Sitzung hat Bürgermeisterin Diana Danner zum Anlass genommen, der Polizei für ihren außerordentlichen Einsatz und die sehr gute Kooperation mit der Gemeinde zu danken, insbesondere auch beim diesjährigen Seefest. „Wir werden auch 2024 auf die Hilfe und Unterstützung der Polizei und deren Präsenz in Zaberfeld angewiesen sein“, betont Bürgermeisterin Diana Danner.

• Tagesordnungspunkt 4

  Förderverfahren nach 3.1

  Wirtschaftlichkeitslückenmodell Dunkelgraue-Flecken (DGF)

   

  Sitzungsvorlage 56/2023 Ö
  Anlage zu Sitzungsvorlage 56/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Die LBG Breitbandgesellschaft mbH, ein Tochterunternehmen der tktVivax Group, wurde vom Landkreis Heilbronn beauftragt, sowohl das Markterkundungsverfahren als auch die damit verbundene Strukturplanung und Netzkostenkalkulation für die Gemeinde Zaberfeld durchzuführen. Im Rahmen des über den Landkreis Heilbronn durchgeführten Markterkundungsverfahrens wurden für die Gemeinde Zaberfeld 80 förderfähige Adressen gemäß Gigabit Richtlinie 2.0 ermittelt – sogenannte dunkelgraue Flecken, die noch nicht gigabitfähig erschlossen sind. In einem Abstimmungstermin am 19.09.2023 wurden die ermittelten 80 Adressen geprüft und auf 56 reduziert. Entsprechend dem Markterkundungsverfahren kann die Gemeinde jetzt Zuschüsse für 50 % der notwendigen Ausbaukosten über den Bund und 40 % über das Land Baden-Württemberg beantragen, wozu der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt hat. Bei einer Förderzusage hätte die Gemeinde dann unterm Strich 190.187,66 Euro der aktuell geschätzten Ausbaukosten in Höhe von 1.901.876,60 Euro selbst zu tragen. Durch teilweise bereits vorhandene Infrastruktur, die für den Breitbandausbau genutzt werden kann, ist davon auszugehen, dass sich die Ausbaukosten und damit auch der Eigenanteil der Gemeinde jedoch noch reduzieren wird. Zunächst erfolgt jetzt ein zweistufiges Förderverfahren des Bundes, für den die Gemeinde nach Zustimmung durch den Gemeinderat bereits den Förderantrag gestellt hat. Wird der Antrag vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr positiv beschieden, erfolgt anschließend die Antragsstellung beim Land Baden-Württemberg. Inwieweit eine Förderzusage tatsächlich zustande kommt, wird sich aber erst im Laufe der folgenden Monate zeigen und ist abhängig von der Anzahl und Höhe der eingereichten Anträge sowie dem Rankingmodell, welches durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr festgeschrieben wurde. Somit muss jetzt zunächst abgewartet werden, ob die Förderanträge der Gemeinde bewilligt werden. Erst dann wird der Gemeinderat in weiteren Schritten die endgültige Investitionsentscheidung treffen und bei Bedarf die förderfähigen Adressen nochmals anpassen.

• Tagesordnungspunkt 5

  Baugesuche

   

  Sitzungsvorlage 57 Ö
  Kurzprotokoll

  • Umbau einer Scheune in ein Wohnhaus mit Carport in Zaberfeld, Michelbacher Straße 33, Flst. 23

  Der Gemeinderat hat dem vorgelegten Bauantrag zugestimmt.

• Tagesordnungspunkt 6

  Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

   

  ohne Vorlage