Sitzung des des Gemeinderats

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Sitzung am 12.12.2023 um 19:00 Uhr im Rathaus Zaberfeld, Sitzungssaal

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bürgerfragestunde

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

   

  Sitzungsvorlage 66/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat die Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der Sitzung am 14.11.2023 zur Kenntnis genommen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Grundschule Zaberfeld; Vergabe Container Provisorium

   

  Sitzungsvorlage 67/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  Die Vorbereitungen und Planungen für die Sanierung des Zaberfelder Schulgebäudes laufen sowohl bei der Grundschule als auch bei der Verwaltung und dem Architekturbüro Feigenbutz auf Hochtouren. Hierfür fand am 16.11.2023 die erste Submission statt: das Container-Provisorium, welches über die Bauzeit für den Schulunterricht und die Betreuung der Schülerinnen und Schüler benötigt wird, wurde ausgeschrieben. Insgesamt sechs Leistungsverzeichnisse wurden angefordert, zum Submissionstermin sind vier Angebote bei der Gemeinde eingegangen. Die Kostenschätzung des Büros Feigenbutz belief sich auf 547.133,44 €. Nach der Submission und einer rechnerischen Prüfung lag das geprüfte Angebot der Firma KB Container GmbH aus Schlüsselfeld bei 528.003,00 € und somit 19.130,44 € unter der Kostenberechnung und ist damit am wirtschaftlichsten und kostengünstigsten. Das Angebot des Zweitplatzierten lag um 8,1% höher. Das des Letztplatzierten bei 78,3% mehr. Der Gemeinderat ist der Empfehlung der Verwaltung und des Architekturbüros Feigenbutz gefolgt und hat das Container-Provisorium an die Firma KB Container GmbH zum Angebotspreis von 528.003,00 € vergeben. Die Firma KB Container GmbH kann neben dem günstigsten Angebot mit positiven Referenzbestätigungen sowie einer wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit punkten und wird im März 2024 mit dem Aufstellen des Container-Provisoriums beginnen.

• Tagesordnungspunkt 4

  Baugesuche

   

  Sitzungsvorlage 68/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  • veränderte Planung: Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Carport und Stellplätzen in Zaberfeld, Flst. 49, Leonbronner Straße 8

  Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zu der veränderten Planung erteilt.

• Tagesordnungspunkt 5

  Vergabe Straßename in Michelbach

   

  Sitzungsvorlage 69/2023 Ö
  Kurzprotokoll

  In der Vergangenheit wurde dem Sportplatz in Michelbach die Bezeichnung „Wettenwiesen 1“ vergeben, angepasst an die Gewannbezeichnung in diesem Bereich, jedoch ohne einen formalen Gemeinderatsbeschluss. Das Straßenschild „Schulstraße“ an der Einmündung zum Sportplatz hat allerdings für Probleme gesorgt, beispielsweise bei der Postzustellung, bei Behörden oder Sportplatzbesuchern, weshalb der TSV Michelbach das Entfernen des Schildes beantragt hat. Mit dem jetzt gefassten Gemeinderatsbeschluss erhält das Flurstück 1294 zukünftig die offizielle Bezeichnung „Wettenwiesen“ und die Gebäude entlang dieser Straße werden dieser zugeordnet. Und auch für die hinter liegenden Gebäude, die bisher der Kleingartacher Straße zugeordnet waren, wird sich die Adressenbezeichnung in „Wettenwiesen“ ändern. Gleichzeitig erhält das Vereinsgelände des TSV Michelbach eine neue Hausnummer und ist mit der Vergabe des Straßennamens und der Nummerierung der Gebäude künftig unter der Anschrift „Wettenwiesen 10“ zu erreichen.

• Tagesordnungspunkt 6

  Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

   

  Sitzungsvorlage 70/2023 Ö