Sitzung des des GVV

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Sitzung am 31.01.2023 um 19:00 Uhr im Rathaus Güglingen, Sitzungssaal

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Eröffnungsbilanz des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Zabergäu

   

  Sitzungsvorlage 01/2023 Ö GVV
  Kurzprotokoll

  Am 22. April 2009 hat der Landtag von Baden-Württemberg das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts beschlossen. Das Gesetz ist rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurden die rechtlichen Grundlagen für das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) gelegt. Bis zum 01.01.2020 musste das NKHR bei allen Kommunen des Landes eingeführt sein. Der Gemeindeverwaltungsverband hat am 20.05.2014 beschlossen, zum 01.01.2017 das Finanzwesen von der Kameralistik auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht umzustellen. Mit der heutigen Vorlage inkl. Anlagen wurde die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017 erstellt.

   

  Die Verbandsversammlung stimmt in der Sitzung am 31. Januar einstimmig der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017 zu.

• Tagesordnungspunkt 2

  Schulsozialarbeit an der Katharina-Kepler-Schule

   

  Sitzungsvorlage 02/2023 Ö GVV
  Kurzprotokoll

  Die Schulsozialarbeit an der Katharina-Kepler-Schule besteht seit dem Jahr 2001. Seit Frühjahr 2018 ist Lars Schulz als Schulsozialarbeiter an der KKS tätig, der im der Sitzung am 31. Januar seinen Bericht vorstellte. Auch Nadine Stark, Geschäftsbereichsleitung von der DJHN, war zur Sitzung gekommen.

  In seiner Präsentation erläuterte Schulz den Tätigkeitsbericht aus den Schuljahren 2020/2021 und 2021/2022 und gab einen Ausblick auf das Schuljahr 2022/2023.

  An Hand der vier Säulen der Schulsozialarbeit berichtete, was in den letzten Jahren an der Schule im Bereich der Schulsozialarbeit alles gelaufen ist.  In der Einzelfallberatung fanden bspw. im letzten Schuljahr 212 Gespräche mit 43 Personen statt.

  Es gab zahlreiche offenen Angebot und Projekte wie den Schulgarten, den Familientag, das Projekt #Friedenszeichen, das Stadtradeln oder der 5 Minuten Treff, um nur wenige zu nennen.

  Auf die Frage nach dem Projekt Pausenengel, erläuterte Schulz, dass er dieses Projekt zunächst auf Eis gelegt hat. Dieses Projekt lebt sehr davon, dass die Gruppen gemischt werden, also Klassen 1 bis 9 miteinander arbeiten. Es wurde richtig viel Zeit investiert in dieses Projekt, das sich dann selbsthätte weiter aufbauen sollen. Allerdings war dies wegen der nicht erlaubten Durchmischung der Klassen während Corona nicht mehr möglich.

  Auf die Frage nach der Auswirkung des Krieges in der Ukraine vor allem in Hinblick auf die Sprachkenntnisse, erläutert der Schulsozialarbeiter, dass die KKS Vorbereitungsklassen habe. Bereits vor dem Krieg in der Ukraine waren Jugendliche aus Syrien und Afghanistan angekommen. Überhaupt betont Schulz, gebe es an der KKS seit vielen Jahren schon sehr viele Nationalitäten. Für ihn sei vor allem der Blick auf die Kinder wichtig auch jenseits der Sprachkenntnis, sondern mit der Frage kommend, was macht es mit den Kindern, die mit Fluchterfahrung ankommen? Er gestaltet daher auch Sozialkompetenztrainings, um die Ankunft zu erleichtern. Das Thema Trauma wird dann im nächsten Bericht berücksichtigt werden, kündigt er an.

   

  Von den Jahresberichten der Schulsozialarbeit an der Katharina-Kepler-Schule – Werkrealschule für das Schuljahr 2020/2021 und für das Schuljahr 2021/2022 wird Kenntnis genommen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Vorstellung der Weiterentwicklung der KKS zur Naturparkschule

   

  ohne Vorlage

  Kurzprotokoll

  Zum diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Heckmann den Schulleiter Patrik Essig begrüßen, der in seiner Präsentation dem Gremium die Gedanken zur Weiterentwicklung der KKS zur Naturparkschule vorstellte. Kurzfristig gehe es darum, die Zertifizierung als Naturparkschule zu erhalten. Durch Beschluss der Schulkonferenz und des Trägers soll das Thema Naturpark-Schule als Schulentwicklungsvorhaben umgesetzt und im Schulprogramm bw. Leitbild der Schule verankert werden. Nach Projekttagen und Aktionen in den Jahren 2022 und 2023 sollen langfristig die Projekte dann durchs ganze Schuljahr laufen und ins Curiculum inkludiert werden. Dazu wird es zukünftig über das ganze Schuljahr eine Kooperation mit dem Naturparkzentrum in Zaberfeld geben. Neben Exkursionen der Klassen und Lehrer, stehen dann auch Naturtage sowie Schwerpunktthemen in den einzelnen Klassenstufen mit jeweils abschließender Evaluation auf dem Programm.

   

  Die Vorstellung sowie Weiterentwicklung der KKS zur Naturparkschule wurde von der Verbandsversammlung zur Kenntnis genommen.

• Tagesordnungspunkt 4

  Kläranlage

  a) Vorstellung der geänderten Prioritätenliste

  b) Vorstellung der Machbarkeit-Studie zur Elimination von Spurenstoffen

   

  Sitzungsvorlage 04/2023 und 05/2023 Ö GVV
  Kurzprotokoll

  In der Verbandsversammlung am 29.10.2019 wurde die Prioritätenliste zur Sanierung und Optimierung der Kläranlage vorgestellt. In der Sitzung am 31. Januar waren Herr Ruf von den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen, Herr Leonhard vom Ingenieurbüro Enno Leonhard und Herr Maier von der Umweltberatung WM anwesend.

   

  BM Heckmann fragt nach, ob inzwischen möglich ist, mitzuteilen, wann denn der Förderbescheid eingehen wird.

  Herr Leonhard stellt mit Hilfe einer Präsentation die Sanierung und Optimierung der Kläranlage in Frauenzimmern vor. Er knüpft an die letzte Vorstellung an und zweigte auf, welche Maßnahmen seither umgesetzt wurden, welche weiteren Maßnahmen in der Umsetzung sind und ging auf die  Prioritäten der weiteren Maßnahmen sowie den Stand zur Umsetzung der Reinigungsstufe ein. Im Anschluss stellte Herr Maier die Machbarkeitsstudie der 4. Reinigungsstufe zur Elimination von Mikroschadstoffen vor.

   

  Die Verbandsversammlung nahm von der Studie Kenntnis und beschloss einstimmig, dass die Verbandsverwaltung beauftragt wird nach Erhalt des positiven Zuwendungsbescheids die Maßnahme Ertüchtigung der Phosphatelimination und hydraulische Optimierung der Nachklärbecken in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Enno Leonhard ausschreibt.  

• Tagesordnungspunkt 5

  Klimaschutzmanagement

   

  Sitzungsvorlage 06/2023 Ö GVV
  Kurzprotokoll

  Nach dem Ausscheiden der bisherigen Klimaschutzmanagerin beim GVV muss die Stelle neu besetzt werden. Bisher war die Stelle befristet für die Zeit der Förderung durch Bundesmittel. Bei der Verlängerung der Maßnahme sind dies nur noch 2 Jahre. Aufgrund den Auswirkungen des Klimawandels sind wir auch zu kommunalen Maßnahmen gezwungen, die von der Stelle des Klimaschutzmanagers zu organisieren und koordinieren sind. Es steht für die Verwaltung außer Zweifel, dass diese Aufgabe dauerhaft ausgeführt werden muss und nicht von Fördermitteln abhängig gemacht werden darf. Deshalb wollen wir die Stelle dauerhaft beim GVV verankern und unbefristet ausschreiben. Die Stelle wird mit einem Umfang von 75% in Entgeltgruppe 10 ausgeschrieben.

  Folgende Anträge wurden von der Versammlung einstimmig angenommen.

   

  • Der GVV Oberes Zabergäu stimmt der Einstellung eines Klimaschutzmanagers zu.
  • Die Stelle des Klimaschutzmanagers wird nach der Förderung durch Z.U.G (Bundesförderung, Nachfolger von PtJ) in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis.
  • Die drei Bürgermeister werden ermächtigt die Einstellung vorzunehmen.

   

• Tagesordnungspunkt 6

  Bekanntgaben

   

  ohne Vorlage

• Tagesordnungspunkt 7

  Verschiedenes

   

  ohne Vorlage